Allgemeine Geschäftsbedingungen

Aktuell gültige Version, zuletzt geändert am 15.07.2020.

1. Allgemeines, Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch AGB genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Dirk Steinmetz (nachfolgend Anbieter genannt) und Kunden oder anderen Nutzern seiner Software oder anderer Leistungen (nachfolgend Kunde genannt).

  2. Der Anbieter erbringt alle durch ihn angebotenen Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde von dem Anbieter ausdrücklich zugestimmt.

  3. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber dem Anbieter abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung, Kündigung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

  4. Der Anbieter ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden den Inhalt dieser AGB zu ändern, sofern dies aus rechtlichen oder technischen Gründen oder aufgrund von Änderungen der Produkte oder Leistungen des Anbieters erforderlich ist und die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

2. GeneralSync-Account

  1. Der Anbieter ermöglicht dem Kunden, sich für ein Kundenkonto (Account) zu registrieren, über den zusätzliche Funktionen der GeneralSync-Webseite genutzt werden können. Diese Registrierung ist kostenlos und begründet keine Verpflichtung zur Inanspruchnahme weiterer Leistungen des Anbieters. Ein Anspruch auf Zulassung zu den Leistungen des Anbieters besteht nicht. Zugelassen werden ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen.

  2. Für die Registrierung füllt der Kunde das auf der Website des Anbieters vorhandene Anmeldeformular elektronisch aus und sendet dieses an den Anbieter. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Absendung des Formulars erklärt sich der Kunde bereit, mit dem Anbieter unter diesen AGB einen Vertrag zur Nutzung des Accounts zu schließen. Dieser Vertrag kommt mit der Einrichtung des Account-Zugangs durch den Anbieter zustande.

  3. Der Kunde ist verpflichtet, die im Account gespeicherten Kontaktdaten aktuell zu halten.

  4. Der Anbieter ist befugt, die über den Account zugängliche Funktionalität jederzeit und auch ohne Benachrichtigung des Kunden zu erweitern, zu verringern oder anderweitig zu verändern sowie den Zugang zum Account für Wartungs- oder Update-Zwecke zu unterbrechen. Darüber hinaus darf der Anbieter den Vertrag zur Nutzung des Accounts gegenüber dem Kunden jederzeit durch Mitteilung in Textform kündigen, wobei der Anbieter einem bestehenden Interesse des Kunden, sich auf die Beendigung der Nutzbarkeit des Accounts einstellen zu können, durch eine angemessene Kündigungsfrist Rechnung tragen wird. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

  5. Der Kunde darf den Vertrag zur Nutzung seines Accounts gegenüber dem Anbieter jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen durch Mitteilung in Textform kündigen.

  6. Der Anbieter wird mit Ende des Vertrages zur Nutzung eines Accounts den Account-Zugang des Kunden sperren.

3. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

  1. Widerrufsrecht für Verbraucher

    Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Absätze zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

  2. Widerrufsbelehrung

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses bzw. dem Erhalt einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

    Dirk Steinmetz

    Am Retzgraben 10
    D-79108 Freiburg

    E-Mail: info@generalsync.com

    mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

  3. Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

  4. Besondere Hinweise

    Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.

  5. Muster-Widerrufsformular (als PDF herunterladen)

    Muster-Widerrufsformular

    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    An:

    Dirk Steinmetz
    Am Retzgraben 10
    D-79108 Freiburg

    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

     


    Bestellt am (*) / erhalten am (*):

     


    Name des/der Verbraucher(s):

     


    Anschrift des/der Verbraucher(s):

     


    Unterschrift des/der Verbraucher(s): (nur bei Mitteilung auf Papier)

     


    Datum:

     


    (*) Unzutreffendes streichen.

4. Gewährleistung und Haftung

  1. Der Anbieter stellt im Rahmen der unentgeltlichen Bereitstellung die Software oder sonstige Leistungen wie vorhanden zur Verfügung.

  2. Der Anbieter übernimmt im Rahmen der unentgeltlichen Bereitstellung keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit der Produkte oder sonstigen Leistungen. Der Kunde hat entsprechend keinen Anspruch auf Beseitigung von Fehlern oder sonstigen Unrichtigkeiten. Der Anbieter kann diese Unrichtigkeiten z.B. im Rahmen von regelmäßigen Updates beseitigen, obwohl er nicht dazu verpflichtet ist.

  3. Der Kunde hat selbst sicherzustellen, dass die vom Anbieter zur Verfügung gestellte Software mit der beim Kunden bereits vorhandenen Software und Hardware kompatibel ist. Unterlässt der Kunde dies, übernimmt der Anbieter keine Haftung für Verluste, Risiken jeglicher Art, die dadurch bei Nutzung der Software entstehen. Dazu zählen Schäden an Computersystemen oder anderen Geräten sowie Datenverluste, die aus der Nutzung oder dem Download der Software entstehen.

  4. Im Rahmen der unentgeltlichen Bereitstellung von Leistungen und Produkten haftet der Anbieter nur, soweit er einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder ihm oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten zur Last fällt, oder im Falle von schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Ansonsten sind Schadensersatzansprüche aus Pflichtverletzungen gegen den Anbieter ausgeschlossen.

  5. Im Rahmen der entgeltlichen Bereitstellung von Leistungen und Produkten haftet der Anbieter für eine schuldhafte Verletzung seiner wesentlichen Vertragspflichten nach den gesetzlichen Vorschriften. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die den typischen Vertragszweck prägen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Soweit dem Anbieter weder grob fahrlässiges noch vorsätzliches Verhalten zur Last fällt, haftet er allerdings nur für den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden. In allen übrigen Fällen haften der Anbieter, wenn ein Schaden durch einen seiner gesetzlichen Vertreter oder durch einen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Übernahme einer Garantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Ansonsten sind Schadensersatzansprüche aus Pflichtverletzungen gegen den Anbieter ausgeschlossen.

  6. Der Anbieter garantiert keine Verfügbarkeit der angebotenen Produkte. Insbesondere kann die Erreichbarkeit der Server des Anbieters aus technischen Gründen (z.B. Wartungsarbeiten) oder aufgrund nicht durch den Anbieter zu vertretenden Gründen eingeschränkt werden.

  7. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Fehlfunktionen oder andere Schäden, die durch Dritte (z.B. Internet- oder Hostingprovider) verursacht wurden, die nicht Erfüllungsgehilfen des Anbieters sind.

  8. Der Anbieter übernimmt zudem keine Haftung für Fehler oder Verzögerungen der Erfüllung der Verpflichtungen deren Auslöser außerhalb seiner Kontrolle liegen, wie z.B. solche, die auf Feuer, Hochwasser, Erdbeben, Stromausfälle oder Netzwerkprobleme zurückzuführen sind.

  9. Der Kunde muss alle für seine Nutzung der Software oder Dienste notwendigen Rechte erwerben. Das schließt insbesondere Urheber- und Schutzrechte an vom Kunden gemäß des nächsten Abschnitts hochgeladenen Inhalten ein. Verstößt der Kunde schuldhaft gegen diese Verpflichtung, hat er den Anbieter hinsichtlich aller Schäden, Kosten oder anderweitigen Aufwendungen, die dem Anbieter dadurch entstehen bzw. entstanden sind, freizustellen.

5. Hochgeladene Inhalte, Nutzungsrechte

  1. Einige Software-Anwendungen bieten dem Kunden die Option, eigene Inhalte hochzuladen: z.B. in den Foren Beiträge zu veröffentlichen, im Bugtracker geplante Veränderungen zu kommentieren oder aus der Software direkt Fehlerberichte zu senden.

  2. An diesen Inhalten räumt der Kunde dem Anbieter uneingeschränkte Nutzungsrechte ein. Die Rechteeinräumung umfasst auch das Recht, die vorgenannten Nutzungsrechte an zur Vertragserfüllung beauftragte Dritte zu übertragen und besteht auch nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

6. Datenschutz

  1. Der Anbieter speichert und verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen und unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

    Im Einzelnen gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters in der jeweils aktuellen Fassung, wie sie auf der Webseite des Anbieters abrufbar ist.

7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort

  1. Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Sofern der Kunde Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union ist, bleiben zwingende gesetzliche Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zum Verbraucherschutz des EU-Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.

  2. Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland und als Verbraucher auch keinen Wohnsitz in der EU hat, sind Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten aus und aufgrund von Verträgen, die auf der Grundlage dieser AGB geschlossen werden sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Anbieters, Freiburg im Breisgau. Daneben ist der Anbieter berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

8. Informationen zum Vertragsverhältnis

  1. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert, ist dem Kunden jedoch nicht zwingend dauerhaft zugänglich. Bei Bedarf ist der Kunde angehalten, eigene Kopien anzufertigen.

  2. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

  3. Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Der Kunde kann sich bei Problemen direkt an den Anbieter wenden, z.B. per E-Mail an info@generalsync.com.

    Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung steht unter www.ec.europa.eu/consumers/odr bereit.