Lizenzbedingungen für kostenfreie Zusatzsoftware

Aktuell gültige Version, zuletzt geändert am 03.02.2017.

Diese Bedingungen gelten für von uns bereitgestellte, kostenlose Software, die mit einem entsprechenden Verweis versehen wurde. Weitere Lizenzbedingungen finden Sie hier.

1. Allgemeines

  1. Diese Lizenz- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend Lizenzbedingungen genannt) gelten zwischen Dirk Steinmetz (nachfolgend auch Anbieter genannt) und den jeweiligen Kunden (nachfolgend Kunde genannt) für die kostenlose Überlassung der von Zusatzsoftware für GeneralSync-Anwendungen einschließlich der Benutzerdokumentation und sonstigem Begleitmaterial (nachfolgend Software genannt). Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters gelten ergänzend.

  2. Die Lizenzbedingungen gelten entsprechend für die Überlassung neuer Programmversionen der Software (z.B. Patches, Bugfixes, Updates, Upgrades, etc.).

  3. Die Lizenzbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden mit der Leistungserbringung an ihn vorbehaltlos beginnt.

  4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen Bedingungen und bedürfen der Schriftform. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber dem Anbieter abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung, Kündigung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

  5. Der Anbieter ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

2. Nutzungsrechte an der Software

  1. Lizenzvereinbarung:

    Im Rahmen dieser Lizenzbedingungen werden dem Kunden durch den Anbieter die nicht ausschließlichen, zeitlich unbeschränkten und widerruflichen Nutzungsrechte eingeräumt, um die Software herunterzuladen und in Verbindung mit separat lizenzierten Anwendungen des Anbieters zu verwenden.

  2. Die Software wird für den eigenen Gebrauch unter den Bestimmungen dieser Vereinbarung lizenziert, jedoch nicht verkauft. Die Software bleibt das Eigentum des Anbieters. Der Anbieter behält sich alle Rechte an vollständigen oder teilweisen Reproduktionen der Software, einschließlich ihrer Dokumentation, der Logos, Warenzeichen und der Schnittstellen vor.

  3. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software selbst oder Abwandlungen davon zu verkaufen, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen oder zu unterlizenzieren. Eine Weitergabe der Software oder Abwandlungen davon ist ausdrücklich verboten.

  4. Die Lizenzvereinbarung umfassen alle derzeit bekannten und unbekannten Nutzungsarten, die zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich sind oder werden, auch wenn sie erst auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich an der vertragsgegenständlichen Software entstehen oder erst nachträglich bekannt werden.

  5. Alle sonstigen Rechte, die über diesen Abschnitt hinaus nicht ausdrücklich durch den Anbieter eingeräumt werden, bleiben dem Anbieter allein vorbehalten. Persönlichkeitsrechte bleiben unberührt.

3. Rechte und Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist berechtigt, sämtliche nicht gemäß Abschnitt 4 als Fremd- oder Open-Source-Software bezeichneten Teile der Software zu adaptieren, zu übersetzen oder abgeleitete Arbeiten zu erstellen. Diese Abwandlungen dürfen jedoch nicht an Dritte überlassen, verkauft, unterlizenziert oder auf sonstige Weise weitergegeben werden.

  2. Die Weitergabe etwaiger Änderungen an den Anbieter ist zulässig. Mit der Übermittlung solcher Änderungen räumt der Kunde dem Anbieter sämtliche Nutzungsrechte daran unentgeltlich und ohne Einschränkung ein.

  3. Der Kunde darf ohne ausdrückliche Genehmigung des Anbieters das Recht zur Nutzung der Software nicht verkaufen, verteilen, abtreten, unterlizenzieren, vermieten, leasen oder anderweitig übertragen bzw. zuweisen.

  4. Der Kunde nimmt außerdem zur Kenntnis, dass es ihm nicht gestattet ist, Hinweise zu Eigentumsrechten, die in der Software enthalten sind oder diesen hinzugefügt wurden, zu entfernen, zu verschleiern oder zu ändern. Dies gilt auch für Urheberrechts- oder Markenkennzeichen.

4. Software Dritter (Fremdsoftware), Open Source Software

Die Software kann Fremd- und/oder von Open-Source-Software enthalten, für die gesonderte Lizenzbedingungen zu beachten sind. Der Kunde kann an dieser Fremd- bzw. Open-Source-Software eventuell über diese Lizenzvereinbarung hinausgehende Rechte erlangen, falls er sich mit diesen gesonderten Bedingungen einverstanden erklärt. Der Anbieter stellt diese Bedingungen mit der Software zum Download bereit.

5. Vertrags- und Lizenzdauer

  1. Die Lizenzvereinbarung beginnt mit der Bereitstellung der Software durch den Anbieter und endet mit der Deinstallation und der vollständigen Entfernung dieser durch den Kunden.

  2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Lizenzvereinbarung außerordentlich zu kündigen. In diesem Fall ist Nutzung der Software durch den Kunden einzustellen.

  3. Unbeschadet sonstiger Rechte des Anbieters erlischt die dem Kunden gewährte Lizenz automatisch, sofern er gegen die Bestimmungen der Lizenzvereinbarung oder dieser Lizenzbedingungen verstößt. In diesem Fall ist er verpflichtet, sämtliche Kopien der Software und ihrer Komponenten zu vernichten und die Nutzung der lizenzierten Onlinedienste einzustellen.

6. Haftung

  1. Der Kunde garantiert, sämtliche neben der vertragsgegenständlichen Lizenz für die beabsichtigte Nutzung weiter erforderlichen Rechte selbst einzuholen, bzw. bereits eingeholt zu haben und stellt den Anbieter in diesem Zusammenhang von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.

  2. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Software wie vorhanden bzw. wie gesehen benutzt wird. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit der Software.

  3. Eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei nachgewiesenem Vorsatz oder Arglist – ist ausgeschlossen.

  4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Verluste oder Risiken jeglicher Art, die durch die Nutzung der Software entstehen. Dazu zählen Schäden an dem Computersystem oder einem anderen Gerät sowie Datenverluste, die aus der Nutzung oder dem Download der Software entstehen.

  5. Der Anbieter garantiert keine Verfügbarkeit der angebotenen Produkte und Leistungen. Insbesondere kann die Erreichbarkeit der Server des Anbieters aus technischen Gründen (z.B. Wartungsarbeiten) oder aufgrund nicht durch den Anbieter zu vertretenden Gründen eingeschränkt werden. Bei Ereignissen dieser Art übernimmt der Anbieter keine Haftung.

  6. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Fehlfunktionen oder andere Schäden, die durch Dritte (z.B. Internet- oder Hostingprovider) verursacht wurden.

7. Schlussbestimmungen

  1. Diese Lizenzbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

  2. Soweit der Kunde kein Verbraucher ist, sind Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten aus und aufgrund dieser Lizenzvereinbarung sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Anbieters, Freiburg im Breisgau.

  3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser Lizenzbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, auf die auch nicht mündlich verzichtet werden kann.

  4. Soweit von diesen Nutzungsbedingungen Übersetzungen in andere Sprachen erstellt werden, bleibt ausschließlich die deutsche Fassung die rechtlich bindende.