Auf Grundlage dieser Lizenz- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend Lizenzbedingungen genannt) gewährt Dirk Steinmetz (nachfolgend auch Anbieter genannt) dem jeweiligen Kunden (nachfolgend Kunde genannt) Rechte zur kostenlosen Nutzung der GeneralSync-App für Android, einschließlich der Benutzerdokumentation und sonstigem Begleitmaterial (nachfolgend Software genannt). Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters gelten ergänzend.
Im Rahmen dieser Lizenzbedingungen erhält der Kunde darüber hinaus Rechte zur Nutzung von Dienstleistungen des Anbieters, z.B. um die Software und zugehörige Updates herunterzuladen. Weitere Details regelt Abschnitt 5 weiter unten in diesem Dokument.
Die Lizenzbedingungen gelten entsprechend für die Überlassung neuer Programmversionen der Software (z.B. Patches, Bugfixes, Updates, Upgrades, etc.).
Es wird empfohlen, verfügbare Updates schnellstmöglich einzuspielen, die Anweisungen in der Dokumentation zu beachten, regelmäßig Sicherungskopien aller Daten anzufertigen und diese sicher zu verwahren. Es ist dem Kunden bewusst, dass andernfalls Sicherheitsprobleme und Fehlfunktionen mit drastischen Konsequenzen (z.B. vollständiger Datenverlust) auftreten können.
Diese Lizenzbedingungen beschreiben die Verpflichtungen des Anbieters abschließend. Der Anbieter übernimmt weder eine Garantie für die Richtigkeit oder Lauffähigkeit der Software noch für die Verfügbarkeit jedweder Dienstleistungen seinerseits. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen, die weitere Verpflichtungen des Anbieters zur Folge hätten, werden vom Anbieter nicht anerkannt, es sei denn, er hat diesen ausdrücklich zugestimmt.
Der Anbieter ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden den Inhalt dieser Lizenzbedingungen zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung der Bedingungen gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
Die Software wird ausschließlich für private, nichtkommerzielle Zwecke lizenziert. Der Kunde erklärt, eine natürliche Person zu sein und bei Nutzung der Software weder für eine öffentliche Körperschaft, für ein Unternehmen oder anderweitig in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.
Lizenzvereinbarung:
Im Rahmen dieser Lizenzbedingungen werden dem Kunden durch den Anbieter die nicht ausschließlichen, zeitlich unbeschränkten und widerruflichen Nutzungsrechte eingeräumt, um die Software herunterzuladen und für private Zwecke zu nutzen. Eine kommerzielle Nutzung ist aufgrund dieser Lizenzbedingungen nicht gestattet.
Die Lizenz beschränkt sich auf die physischen Endgeräte, mit denen die Software ursprünglich heruntergeladen wurde.
Innerhalb dieser Beschränkungen darf der Kunde seine Nutzungsrechte auch durch Dritte ausüben lassen (nachfolgend Nutzer genannt), wenn sich diese Dritten zur Einhaltung der Lizenzbedingungen verpflichten. Verstößt ein Nutzer gegen diese Lizenzbedingungen, haftet der Kunde für diesen Verstoß gemeinschaftlich mit dem Nutzer, der den Verstoß begangen hat.
Die Software wird unter den Bestimmungen dieser Vereinbarung lizenziert, jedoch nicht übereignet. Die Software bleibt das Eigentum des Anbieters. Der Anbieter behält sich alle Rechte an vollständigen oder teilweisen Reproduktionen der Software, einschließlich ihrer Dokumentation, der Logos, Marken und der Schnittstellen vor.
Die Lizenzvereinbarung umfasst alle derzeit bekannten und unbekannten Nutzungsarten, die zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich sind oder werden.
Alle sonstigen Rechte, die über diesen Abschnitt hinaus dem Kunden nicht ausdrücklich eingeräumt werden, bleiben dem Anbieter allein vorbehalten. Persönlichkeitsrechte bleiben unberührt.
Der Kunde ist berechtigt, sämtliche nicht gemäß Abschnitt 4 als Fremd- oder Open-Source-Software bezeichneten Teile der Software zu adaptieren, zu übersetzen oder abgeleitete Arbeiten zu erstellen. Diese Abwandlungen dürfen jedoch nicht an Dritte überlassen, verkauft, unterlizenziert oder auf sonstige Weise weitergegeben werden.
Die Weitergabe etwaiger Änderungen an den Anbieter ist zulässig. Mit der Übermittlung solcher Änderungen räumt der Kunde dem Anbieter sämtliche Nutzungsrechte daran unentgeltlich und ohne Einschränkung ein. Diese dem Anbieter gewährte Lizenz besteht fort selbst wenn diese Lizenzbedingungen gekündigt werden oder anderweitig enden. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die ihm übergebenen Änderungen auf irgendeine Weise zu verwenden.
Der Kunde darf ohne ausdrückliche Genehmigung des Anbieters das Recht zur Nutzung der Software nicht verkaufen, verteilen, abtreten, unterlizenzieren, vermieten, verleasen oder anderweitig übertragen bzw. zuweisen. Eine Weitergabe der Software oder Abwandlungen davon an Dritte ist ausdrücklich verboten.
Der Kunde nimmt außerdem zur Kenntnis, dass es ihm nicht gestattet ist, Hinweise zu Eigentumsrechten, die in der Software enthalten sind oder diesen hinzugefügt wurden, zu entfernen, zu verschleiern oder zu ändern. Dies gilt auch für Urheberrechts- oder Markenkennzeichen.
Die Software kann Software von Dritten (Fremdsoftware) und/oder Open-Source-Software enthalten, für die gesonderte Lizenzbedingungen zu beachten sind. Der Kunde kann an dieser Fremd- bzw. Open-Source-Software eventuell über diese Lizenzbedingungen hinausgehende Rechte erlangen, falls er sich mit diesen gesonderten Bedingungen einverstanden erklärt. Der Anbieter stellt diese Bedingungen mit der Software zum Download bereit.
Der Kunde und die Nutzer können verschiedene Dienstleistungen des Anbieters mit Bezug zur Software nutzen, z.B. zum Herunterladen oder Aktualisieren der Software.
Diese Dienstleistungen werden unter den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters erbracht; dabei übertragene Daten werden entsprechend der Datenschutzerklärung des Anbieters verarbeitet und gespeichert. Der Kunde versichert, dass er selbst und jeder Nutzer diesen Bedingungen zustimmt.
Der Anbieter darf im Rahmen dieser Dienstleistungen jederzeit Funktionen hinzufügen, entfernen oder verändern, auch ohne den Kunden diesbezüglich zu benachrichtigen. Entsprechend darf er auch den Funktionsumfang der Software im Rahmen von Updates beliebig verändern.
Die auf Basis dieser Lizenzbedingungen gewährte Lizenz beginnt mit der Bereitstellung der Software durch den Anbieter und endet mit der Entfernung aller Kopien der Software und Einstellung der Nutzung der in Abschnitt 5 beschriebenen Dienstleistungen durch den Kunden und alle Nutzer.
Wenn die Lizenz endet, verliert der Kunde alle Rechte, die ihm im Rahmen dieser Lizenzbedingungen gewährt wurden. Er selbst und alle Nutzer sind daraufhin verpflichtet, die Nutzung der Software und lizenzierter Dienstleistungen einzustellen. Sämtliche Kopien der Software und ihrer Komponenten sind unverzüglich zu vernichten.
Unbeschadet sonstiger Rechte des Anbieters erlischt die dem Kunden gewährte Lizenz automatisch, sofern er oder ein Nutzer gegen die Bestimmungen dieser Lizenzbedingungen oder anderer Vertragsbestandteile verstößt.
